SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
25. Februar 2021

PM: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben

Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen   Mit […]
24. Februar 2021

Antrag: Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Perspektive für den Einzelhandel ist immer noch unklar. Die Sorge vor den Mutanten des Corona-Virus‘ zwingt dazu, dass der Einzelhandel erst […]
22. Februar 2021

Antrag: Kontrollen von Corona-Regeln und „Poserszene“ verschärfen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am vergangenen Wochenende war insbesondere am Donauufer aufgrund des schönen Wetters Hochbetrieb. Leider wurden nach Augenschein die geltenden Corona-Regeln sehr häufig nicht […]
19. Februar 2021

Herzliche Einladung zur Townhall mit Vizekanzler Olaf Scholz

Sehr geehrte Damen und Herren, die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden […]
16. Februar 2021

Antrag: Wie kann der Kälteschutz für Wohnungslose noch gesteigert werden?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Temperaturen der letzten Woche waren zum Teil bis -15°C. Menschen mit einer Wohnung sind vor solchen Temperaturen geschützt. Doch was machen […]
15. Februar 2021

Antrag: Transparente Masken für die Kitas zur Verfügung stellen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Maskenpflicht wird gewiss noch einige Zeit nötig sein. Mittlerweile ist auch bekannt, dass Kinder durchaus das Corona-Virus weitergeben können. Jedoch wird […]
11. Februar 2021

Antrag: Nachts Tempo 30 in der Wielandstraße einführen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Einführung von Tempo 30 auf wichtigen innerstädtischen Achsen in den Nachtstunden wird insbesondere von den betroffenen Anwohner:innen begrüßt. Nach anfänglicher Kritik […]
4. Februar 2021
SPD Ulm - Martin Rivoir, MdL

Online Veranstaltungen von Martin Rivoir

Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir lädt ein zu folgenden Terminen: Online-Veranstaltung mit Zoom für Söflingen und den Ulmer Westen am Montag 8. Februar 2021 um 20:00 Uhr. […]