SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
6. Februar 2022

Antrag: Bericht über Baugrundstück Karl-/Neutorstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Bereich Karlstraße/Neutorstraße stehen größere städtebauliche Entwicklungen an. Ob der Anbau Theater oder die Planungen auf dem benachbarten Parkplatz, es sind einige […]
2. Februar 2022

Antrag: Neuberechnung von Kosten der Unterkunft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, turnusgemäß werden die Angemessenheitsobergrenzen der Kosten der Unterkunft zum 01.01.2022 neu berechnet. Es ist zunächst gut, dass Ulm dabei auf ein so […]
28. Januar 2022

Antrag: Geofencing für eScooter einrichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie in den Haushaltsberatungen bereits diskutiert möchten wir nochmals auf das Thema der elektrischen Roller (Scooter) zurückkommen. Wir hatten bereits vorgeschlagen, für […]