SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
9. Februar 2022

Antrag: Einsatz von Microsoft 365 aufklären

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie wir gehört haben, hat die Stadt Ulm im Rahmen eines großen Vertrages Microsoft 365 für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler angeschafft. […]
9. Februar 2022

OB-Antwort auf den Antrag „Geofencing für eScooter einrichten“

Sehr geehrter Herr Stadtrat Rivoir, sehr geehrter Herr Stadtrat Ansbacher, vielen Dank für Ihren Antrag, mit welchem Sie auf das unachtsame Abstellen der eScooter in unserer […]
6. Februar 2022

Antrag: Bericht über Baugrundstück Karl-/Neutorstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Bereich Karlstraße/Neutorstraße stehen größere städtebauliche Entwicklungen an. Ob der Anbau Theater oder die Planungen auf dem benachbarten Parkplatz, es sind einige […]
3. Februar 2022

OB-Antwort auf den Antrag „Würdiges Gedenken an Rafael Blumenstock“

Sehr geehrte Stadträtinnen, sehr geehrte Stadträte, vielen Dank für Ihren Antrag vom 20.12.2021, die Gedenktafel für Rafael Blumenstock im Zuge der Platzneugestaltung im Bereich des neuen […]
2. Februar 2022

Fraktionsübergreifender Antrag: Bildung einer Arbeitsgruppe Bäder

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vertreterin und Vertreter der Fraktionen im SfS haben sich zusammengesetzt, um über die Möglichkeit eines Sportschwimmbades zu diskutieren. Hintergründe sind die […]
2. Februar 2022

Antrag: Neuberechnung von Kosten der Unterkunft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, turnusgemäß werden die Angemessenheitsobergrenzen der Kosten der Unterkunft zum 01.01.2022 neu berechnet. Es ist zunächst gut, dass Ulm dabei auf ein so […]
28. Januar 2022

Antrag: Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem Ulm zu einem Pilgerort für sogenannte „Spaziergänger:innen“ wurde, weil hier die Ortspolizeibehörde jegliche illegale Form von Demonstrationen toleriert, hat auch die […]
28. Januar 2022

Antrag: Geofencing für eScooter einrichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie in den Haushaltsberatungen bereits diskutiert möchten wir nochmals auf das Thema der elektrischen Roller (Scooter) zurückkommen. Wir hatten bereits vorgeschlagen, für […]