SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
9. September 2019

Finanzielle Entlastungen für Ulm durch die „Kita“-Bundesgesetze

Durch neue Bundesgesetze wird der Ulmer Haushalt entlastet. Wir möchten wissen um wie viel. Auswirkungen der Bundesgesetze „Gute-Kita-Gesetz“ und „Starke-Familien-Gesetz“ auf Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
5. September 2019

75 jähriges Jubiläum des Gemeinderats

In vielen Staaten der Welt ist Demokratie immer noch nicht selbstverständlich. Wir sollten daher der Wiedereinführung von demokratischen Strukturen nach der NS-Zeit gedenken: 75 Jahre Gemeinderat […]
3. September 2019

Antrag: Erweiterung der Öffnungszeiten der Häckselplätze

Öffnungszeiten der Häckselplätze Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für Privatleute das Entfernen von Hecken ist wie das Fällen von Bäumen nur während der kalten Jahreshälfte von Oktober […]
29. August 2019

Antrag: Verkehrsberuhigung am Eichengrund

Verkehrsberuhigung am Eichengrund Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Straße „Eichengrund“ ist bereits jetzt durch den Bring- und Holverkehr zur Grundschule durch das hohe Verkehrsaufkommen eine […]
22. August 2019

Wir regen einen kleinen städtebaulichen Ideenwettbewerb an!

Der Neubau der Gänstorbrücke sollte genutzt werden um die dortige Verkehrssituation zu überdenken. Neugestaltung der Kreuzung an der Gänstorbrücke Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Wettbewerb für […]
22. August 2019

Antrag: Nichtraucherschutz am Hauptbahnhof

Ein besserer Nichtraucherschutz am Hauptbahnhof ist schon längst überfällig. Nichtraucherschutz am Hauptbahnhof Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nächstes Jahr wird die neue Passage zwischen den Sedelhöfen und […]
20. August 2019

Antrag: Besserer Diebstahlschutz für Fahrräder in Ulm

E-Bikes-Akkus wurden an Ladestellen gestohlen. Wir sind für die Einführung von sicheren Stellplätzen für Fahrräder. Ladestation für eBikes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich berichtete die Presse, […]
19. August 2019

Gegen Rassismus!

Ulm ist eine internationale Stadt und deshalb dürfen wir Rassismus in keinster Weise dulden. Antrag: Konzept / Gremium Antirassismus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir begrüßen sehr, […]
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