SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
24. Juni 2020

Erklärung heute im Gemeinderat zu Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat wird heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abstimmen. Jedoch wird zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
20. Juni 2020

COVID-19: Bleibt alles anders

„Bleibt alles anders“, aus einem Song-Text und dieser Satz passt vielleicht ganz gut auf die neue Lebenssituation, auf die sich alle seit März einstellen (müssen). Das […]
18. Juni 2020

Antrag: Umbenennung der Mohrengasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der aktuellen Rassismus-Diskussion wollen wir den Blick auf die Mohrengasse lenken. Die Benennung dieser Gasse mitten in unserer Stadt nach dem […]
17. Juni 2020

Antrag: Priorisierung von Schulen bei der Investitionsstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Beratungen im Hauptausschuss am 18. Juni sehen wir dringenden Bedarf, bestimmte Projekte für Schulersatzbauten vorzuziehen. Im Hinblick auf deren Bedeutung […]
9. Juni 2020
SPD Kreisverband Ulm – Apple Touch

Hilde Mattheis und Martin Ansbacher: Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte, entlastet Kommunen und stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst

Der Koalitionsausschuss beschloss in der letzten Woche ein Konjunkturprogramm, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mindern. Es sieht u.a. eine Entlastung der Kommunen und eine Stärkung […]
4. Juni 2020

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket

Die Koalition hat sich auf das Konjunkturpaket geeinigt. Nähere Informationen unter dem Link: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/03/06/2020/
27. Mai 2020

Steingärten verhindern – Antwort des OB

Sehr geehrte Frau Stadträtin Kühne, sehr geehrter Herr Stadtrat Ansbacher, immer mehr Hauseigentümer entscheiden sich für die „praktische“ und „pflegeleichte“ Variante der Gartengestaltung. In der Folge […]
15. Mai 2020

Antrag: Förderung der Kulturschaffenden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für viele kulturell tätige Menschen wird der Corona-Lockdown wohl länger dauern als für andere Bereiche. Zwar dürfen Museen und Galerien, Bibliotheken und […]