SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
30. Juni 2020

Antrag: Internet in Gemeinschaftsunterkünften verbessern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Zugang zum Internet ist für Geflüchtete oft die einzige Möglichkeit mit Verwandten und Freunden in ihrer Heimat in Kontakt zu bleiben. […]
30. Juni 2020

Antrag: Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe minimieren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Straßen Lindenhöhe und Alter Grimmelfinger Weg werden insbesondere bei hohen Verkehrsaufkommen auf dem Kurt-Schumacher-Ring als vermeintlich schnellere Umgehung der Tangente genutzt. […]
28. Juni 2020

Hilde Mattheis und Martin Ansbacher: Ulm erhält erneut Bundesmittel im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus“

Berlin / Ulm, 26.06.2020 – Im Rahmen des Bundesprojektes „Nationale Projekte des Städtebaus“ wird die Wilhelmsburg in Ulm erneut mit 4,78 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. […]
28. Juni 2020

Antrag: Recyclinghof Einsingen wieder öffnen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Einsinger Recyclinghof ist seit einigen Wochen geschlossen, ohne dass ein Termin für eine Wiedereröffnung bekannt ist. Grund für die Schließung soll […]
24. Juni 2020

Erklärung heute im Gemeinderat zu Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat wird heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abstimmen. Jedoch wird zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
20. Juni 2020

COVID-19: Bleibt alles anders

„Bleibt alles anders“, aus einem Song-Text und dieser Satz passt vielleicht ganz gut auf die neue Lebenssituation, auf die sich alle seit März einstellen (müssen). Das […]
18. Juni 2020

Antrag: Umbenennung der Mohrengasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der aktuellen Rassismus-Diskussion wollen wir den Blick auf die Mohrengasse lenken. Die Benennung dieser Gasse mitten in unserer Stadt nach dem […]
17. Juni 2020

Antrag: Priorisierung von Schulen bei der Investitionsstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Beratungen im Hauptausschuss am 18. Juni sehen wir dringenden Bedarf, bestimmte Projekte für Schulersatzbauten vorzuziehen. Im Hinblick auf deren Bedeutung […]