SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
9. Juni 2020

Hilde Mattheis und Martin Ansbacher: Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte, entlastet Kommunen und stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst

Der Koalitionsausschuss beschloss in der letzten Woche ein Konjunkturprogramm, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mindern. Es sieht u.a. eine Entlastung der Kommunen und eine Stärkung […]
7. Mai 2020

Gemeinsamer Antrag Hirschel und Wischmann: Förderung der Bürgerbeteiligung und Barrierefreiheit durch Übertragung und Aufzeichnung von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten die Stadtverwaltung, ein Konzept für die Videoaufzeichnung und freien Veröffentlichung inklusive Downloadmöglichkeit von Gemeinderatssitzungen zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen. […]