SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
19. März 2023

Interfraktioneller Antrag: Toilettenkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, jede Fraktion im Ulmer Gemeinderat hat in der vergangenen Zeit schon Anträge zum Thema „Toiletten in der Ulmer Innenstadt“ gestellt. Nun wurde […]
15. Februar 2023

Antrag: Jugendraum am Eselsberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   das Projekt des Bildungscampus Eselsberg wurde letztens in der Regionalen Planungsgruppe vorgestellt und bekam breite Zustimmung. Das Projekt BCE stößt auf […]
13. Februar 2023

Antrag: Radwegführung am Deutschhaus verbessern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir hatten schon beantragt, die Pfostenreihe, die den Fuß- und Radweg entlang des Bahnhofsplatzes trennt, zu optimieren. Dies wurde von der Verwaltung […]
10. Februar 2023

Antrag: Verkehr im Butzental entschärfen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   das Butzental ist beliebt als Ausflugsziel und die Gastronomie wird ebenfalls gern angesteuert. Wer dort hin fährt, muss jedoch auf dem […]
10. Februar 2023

Antrag: Konzeption für öffentliche Toiletten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   die Thematik, wo Einwohner:innen aber auch und vor allem Gäste und Besucher:innen der Stadt eine Toilette finden, beschäftigt die Kommunalpolitik schon […]
3. Februar 2023

Antrag: eScooter mit Geofencing reglementieren!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   wir hatten bereits beantragt, dass den Anbietern von eScootern in Ulm Regeln auferlegt werden, was den Betrieb und das Parken der […]
29. Januar 2023

Antrag: Deutschland-Ticket für städtische Beschäftigte

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   Bundesregierung und Bundesländer diskutieren noch die Einführung des 49-Euro-Ticket als Nachfolger des Erfolgsmodells für 9 Euro im letzten Sommer. Zu den […]