SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
12. November 2020

Antrag: Konzeption für das Parken von Lastenrädern in der Innenstadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Zeit wird schwerpunktmäßig über das Parken von Autos in der Innenstadt diskutiert. Wir meinen, dass auch für das Parken und das […]
12. November 2020

Antrag: Toiletten am Schubart-Gymnasium

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Eltern von Schülerinnen und Schülern am Schubart-Gymnasium sind nachvollziehbarerweise unzufrieden mit der anhaltend schlechten Situation der Schultoiletten. Der Vandalismus ist dort nicht […]
7. November 2020

Antrag: Sitzungen virtuell abhalten und öffentlich streamen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir möchten unseren Vorschlag aus dem Lock Down im Frühjahr erneuern, Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse virtuell über Videokonferenz abzuhalten. Mittlerweile […]
6. November 2020

Antrag: Parkraumkonzept Innenstadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die bevorzugte Variante der Verwaltung, für die Innenstadt künftig das Mischparken in den bisherigen Parkzonen einzuführen, entspricht grundsätzlich unseren jahrelangen Forderungen. Deshalb […]
5. November 2020

Antrag: WLAN für Musikschulstandorte einrichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Dozentinnen und Dozenten der Musikschule mussten offenbar während des Lock Downs im Frühjahr den Unterricht per Videokonferenz von ihrem privaten Internetzugang […]
26. Oktober 2020

Antrag: Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, binnen weniger Wochen wurde die Vorgabe, in Klassenzimmern mindestens alle 45 Minuten zu lüften, mehr als halbiert auf 20 Minuten. Wir bezweifeln […]
8. Oktober 2020

SPD Fraktion beantragt Klimavorbehalt für Ulm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, dass künftig in jeder Beschlussvorlage des Gemeinderates die Auswirkungen der geplanten Maßnahme auf das Klima dargestellt wird, so etwa wie […]
2. Oktober 2020

Antrag: Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“

18 Millionen Tonnen Lebensmittel werden nach Einschätzungen des WWF jedes Jahr in Deutschland unverbraucht in den Müll geworfen. Wir fordern daher: 1. dass es wie in […]