SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
30. Juni 2020

Antrag: Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe minimieren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Straßen Lindenhöhe und Alter Grimmelfinger Weg werden insbesondere bei hohen Verkehrsaufkommen auf dem Kurt-Schumacher-Ring als vermeintlich schnellere Umgehung der Tangente genutzt. […]
28. Juni 2020

Hilde Mattheis und Martin Ansbacher: Ulm erhält erneut Bundesmittel im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus“

Berlin / Ulm, 26.06.2020 – Im Rahmen des Bundesprojektes „Nationale Projekte des Städtebaus“ wird die Wilhelmsburg in Ulm erneut mit 4,78 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. […]
28. Juni 2020

Antrag: Recyclinghof Einsingen wieder öffnen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Einsinger Recyclinghof ist seit einigen Wochen geschlossen, ohne dass ein Termin für eine Wiedereröffnung bekannt ist. Grund für die Schließung soll […]
24. Juni 2020

Erklärung heute im Gemeinderat zu Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat wird heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abstimmen. Jedoch wird zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
18. Juni 2020

Antrag: Umbenennung der Mohrengasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der aktuellen Rassismus-Diskussion wollen wir den Blick auf die Mohrengasse lenken. Die Benennung dieser Gasse mitten in unserer Stadt nach dem […]
17. Juni 2020

Antrag: Priorisierung von Schulen bei der Investitionsstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Beratungen im Hauptausschuss am 18. Juni sehen wir dringenden Bedarf, bestimmte Projekte für Schulersatzbauten vorzuziehen. Im Hinblick auf deren Bedeutung […]
9. Juni 2020
SPD Kreisverband Ulm – Apple Touch

Hilde Mattheis und Martin Ansbacher: Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte, entlastet Kommunen und stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst

Der Koalitionsausschuss beschloss in der letzten Woche ein Konjunkturprogramm, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mindern. Es sieht u.a. eine Entlastung der Kommunen und eine Stärkung […]
4. Juni 2020

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket

Die Koalition hat sich auf das Konjunkturpaket geeinigt. Nähere Informationen unter dem Link: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/03/06/2020/