
28. Januar 2022
28. Januar 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem Ulm zu einem Pilgerort für sogenannte „Spaziergänger:innen“ wurde, weil hier die Ortspolizeibehörde jegliche illegale Form von Demonstrationen toleriert, hat auch die […]
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28. Januar 2022
28. Januar 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie in den Haushaltsberatungen bereits diskutiert möchten wir nochmals auf das Thema der elektrischen Roller (Scooter) zurückkommen. Wir hatten bereits vorgeschlagen, für […]
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25. Januar 2022
25. Januar 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Aktionen und Kreativität. Unser traditioneller Neujahrsempfang kann aus den bekannten Gründen dieses Jahr […]
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22. Januar 2022
22. Januar 2022
SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg wählt neue Spitze Martin Gerster neuer Landesgruppenvorsitzender Der Biberacher Bundestagsabgeordnete und Betreuungsabgeordnete für Ulm Martin Gerster ist neuer Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten […]
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18. Januar 2022
18. Januar 2022
Martin Rivoir MdL schreibt an den Innenminister: Durchsetzung des geltenden Rechts bei unangemeldeten Demonstrationen (sog. „Spaziergänge“) Sehr geehrter Herr Minister, in den letzten […]
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15. Januar 2022
15. Januar 2022
Wir sind viele! Ja zu Solidarität. Nein zu Hetze. Unter diesem Motto lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz am 22. Januar 2022 […]
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11. Januar 2022
11. Januar 2022
Stellungnahme des Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Ulm Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm: Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen […]
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6. Januar 2022
6. Januar 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Willy-Brandt-Platz als zentraler Punkt der Oststadt fristet leider ein trauriges Dasein. Anstelle eines ansprechend gestalteten städtischen Platzes ist der Ort […]
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