SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
17. Juni 2020

Antrag: Priorisierung von Schulen bei der Investitionsstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Beratungen im Hauptausschuss am 18. Juni sehen wir dringenden Bedarf, bestimmte Projekte für Schulersatzbauten vorzuziehen. Im Hinblick auf deren Bedeutung […]
9. Juni 2020
SPD Kreisverband Ulm – Apple Touch

Hilde Mattheis und Martin Ansbacher: Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte, entlastet Kommunen und stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst

Der Koalitionsausschuss beschloss in der letzten Woche ein Konjunkturprogramm, um die Folgen der Corona-Pandemie zu mindern. Es sieht u.a. eine Entlastung der Kommunen und eine Stärkung […]
4. Juni 2020

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket

Die Koalition hat sich auf das Konjunkturpaket geeinigt. Nähere Informationen unter dem Link: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/03/06/2020/
27. Mai 2020

Steingärten verhindern – Antwort des OB

Sehr geehrte Frau Stadträtin Kühne, sehr geehrter Herr Stadtrat Ansbacher, immer mehr Hauseigentümer entscheiden sich für die „praktische“ und „pflegeleichte“ Variante der Gartengestaltung. In der Folge […]
15. Mai 2020

Antrag: Förderung der Kulturschaffenden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für viele kulturell tätige Menschen wird der Corona-Lockdown wohl länger dauern als für andere Bereiche. Zwar dürfen Museen und Galerien, Bibliotheken und […]
12. Mai 2020

Antrag: Arbeitsbedingungen im Schlachthof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei diversen fleischverarbeitenden Betrieben und Schlachthöfen im Bundesgebiet wurden in den letzten Tagen unzumutbare hygienische Zustände bekannt. Insbesondere über Müller Fleisch im […]
7. Mai 2020

Gemeinsamer Antrag Hirschel und Wischmann: Förderung der Bürgerbeteiligung und Barrierefreiheit durch Übertragung und Aufzeichnung von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten die Stadtverwaltung, ein Konzept für die Videoaufzeichnung und freien Veröffentlichung inklusive Downloadmöglichkeit von Gemeinderatssitzungen zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen. […]
7. Mai 2020

Antrag: Personaloffensive in Zeiten von Corona starten!

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Zeiten, in denen in der freien Wirtschaft die Arbeitslosenzahlen und die Kurzarbeit steigen, hatte schon immer der öffentliche Dienst die Chance, […]