SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
5. März 2021

Antrag: Autokorsos dürfen nicht Rettungskräfte behindern!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag Abend gab es für die meisten Leute überraschend einen Autokorso der Coronaleugner:innen, der im Vorfeld nicht angekündigt war. Weil die […]
2. März 2021

Antrag: Wohnungsbaufonds gründen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Gemeinderat hat beschlossen, dass die UWS ihren Wohnungsbestand bis zum Jahr 2030 auf 10.000 Wohnungen erhöhen soll. Dies ist ein großer […]
26. Februar 2021

Zumeldung zur Stellungnahme des Regio-S-Bahn Donau-Iller e.V.

Rivoir: „Ewiger Streit und Schuldzuweisungen bringen die regionale Verkehrswende nicht nach vorne“ Mobilitätspakt nach Heilbronner Vorbild für die Region Ulm/Neu-Ulm gefordert Die erneute Auseinandersetzung um den […]
25. Februar 2021

PM: Einladungen zu online-Veranstaltungen

Einladung! Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir lädt ein zu folgenden Terminen: Online-Veranstaltung mit Zoom für Schnürpflingen am Montag 1. März 2021 um 20:00 Uhr Online-Veranstaltung mit Zoom […]
25. Februar 2021

PM: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben

Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen   Mit […]
24. Februar 2021

Antrag: Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Perspektive für den Einzelhandel ist immer noch unklar. Die Sorge vor den Mutanten des Corona-Virus‘ zwingt dazu, dass der Einzelhandel erst […]
22. Februar 2021

Antrag: Kontrollen von Corona-Regeln und „Poserszene“ verschärfen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am vergangenen Wochenende war insbesondere am Donauufer aufgrund des schönen Wetters Hochbetrieb. Leider wurden nach Augenschein die geltenden Corona-Regeln sehr häufig nicht […]
19. Februar 2021

Herzliche Einladung zur Townhall mit Vizekanzler Olaf Scholz

Sehr geehrte Damen und Herren, die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden […]