SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
12. Mai 2021

Antrag: Ulm ist „sicherer Hafen“?!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die weltweite Pandemie beherrscht die Nachrichtenlage. Die Situation von Booten mit Geflüchteten auf dem Mittelmeer und in den Lagern wie auf Lesbos […]
11. Mai 2021

Antrag: Abrechnung von Nebenkosten bei Leistungsbezug genau prüfen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Mieter:innen von Vonovia kritisieren öffentlich, dass Nebenkostenabrechnungen des Wohnungskonzerns fehlerhaft seien. Sie haben dies ausführlich dargelegt, die Kritik an der Firma ist […]
7. Mai 2021

Bewerbung Jan Rothenbacher für den Bundestag

Nach dem überraschenden Rückzug des Illerkirchberger Bauunternehmers Hasan Sen, der im Januar von der SPD-Basis für die Ulmer Kandidatur bei der Bundestagswahl nominiert worden war, mussten […]
30. April 2021

Antrag: Verkehr an der Eichenplatz-Grundschule besser steuern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die geplante Verkehrsregelung an der Zufahrt zur Eichenplatz-Grundschule ist wirklichkeitsfremd und nicht praktikabel. Durch diese Regelung wird der Verkehr weiterhin in das […]
28. April 2021

Antrag: Verkehr „Am Hochsträß“ beruhigen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Hochsträß ist eines der wichtigsten Naherholungsgebiete für Ulm. Hinter der HfG beginnen viele ihren Weg in die Natur, um zu spazieren, […]
21. April 2021

Antrag: Verkehrsregelung Neue / Friedrich-Ebert-Straße verbessern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für den Zusammenfluss von Neuer und Friedrich-Ebert-Straße beantragen wir folgende Verbesserungen: In der Unterführung von der Neuen Straße zum Ehinger Tor wird […]
19. April 2021

Antrag: Verkehrssituation im Märchenviertel am Kuhberg verbessern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Baumaßnahmen zur Linie 2 wurde u. a. der Neunkirchenweg zur Einbahnstraße umgewidmet; es war nur noch möglich, bergauf zu […]
19. April 2021

Antrag: Anpassung der Sitzungsmodalitäten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Zahl der Infektionen und der Inzidenz sind auf einem neuen Höchststand. Auch wenn die Anzahl der Geimpften weiter steigt, so sind […]