SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
19. August 2020

Antrag: Kommunalen Ordnungsdienst verstärken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seitdem sich die Covid-19-Fälle in Ulm häufen, spätestens seit Vorbereitung des Lock Downs, haben die Bürgerdienste als Ortspolizeibehörde eine unerwartete, enorme Aufgabensteigerung […]
17. August 2020
SPD Ulm - SPD-Fraktion Ulm

Förderkreis für werdende Mütter und Familien in Not unterstützen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Förderkreis für werdende Mütter und Familien in Not leistet seit mehreren Jahrzehnten eine für die Stadtgesellschaft enorm wichtige und unverzichtbare Arbeit. […]
13. August 2020

Antrag: erweiterte Außengastronomie zukünftig beibehalten!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Unterstützungsmaßnahmen für die coronageschädigte Ulmer Gastronomie wurde pragmatisch die Außenbewirtschaftung deutlich erweitert. Nach unserer Einschätzung ist dies in den […]
13. August 2020

Antrag: Testungen auf Covid-19 für alle betroffenen Mitarbeiter!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Land Baden-Württemberg hat beschlossen, für alle MitarbeiterInnen in Schulen und Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit zu schaffen, sich bis zum 30. September zweimal […]
31. Juli 2020

Antrag: Verbesserungen bei Sedelhöfen und Albert-Einstein-Platz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das „Soft Opening“ der Sedelhöfe bedeutet den vorläufigen Abschluss langjähriger Anstrengungen der Kommunalpolitik und des Investors. Diese haben sich gelohnt und das […]
21. Juli 2020

Pressemitteilung zum Besuch der Jugendherberge in Ulm

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis besuchte zusammen mit dem SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden im Ulmer Stadtrat Martin Ansbacher am 17. Juli 2020 die Jugendherberge Ulm. Dort sprachen Sie […]
16. Juli 2020

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: ausstehender Bericht „Weiterentwicklung Citybahnhof Ulm“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Oktober 2019 hatten wir beantragt, zur aktuellen Situation beim Citybahnhof einen Bericht zu hören und einen Vertreter der Deutschen Bahn in […]
6. Juli 2020

Antrag: Parken im Fischerviertel für Anwohner erleichtern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für das Fischerviertel und andere Bereiche wird im Moment ein neues Parkkonzept erarbeitet. Unabhängig davon halten wir es für sinnvoll, nach der […]