SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
2. Oktober 2020

Herausforderungen nach der Sommerpause

Wir alle haben diesen Sommer unter ganz anderen Bedingungen verbracht als sonst. Der Sommer geht langsam zu Ende, die Schule hat wieder begonnen und hoffentlich hatten […]
21. September 2020

Antrag: Suchlauf für ein Grundstück für die Fußball-Arena starten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der SSV Ulm 1846 Fußball e.V. legt sich nicht nur sportlich ordentlich ins Zeug. Der Vorstand professionalisiert den Verein und stellt die […]
21. September 2020
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Antrag: Bericht über die Auswirkungen der Grundsteuerreform

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen einen Bericht in einer öffentlichen Hauptausschusssitzung über die Veränderungen bei der Grundsteuer durch die für Baden-Württemberg beschlossene Reform. Wir bitten […]
18. September 2020

Antrag: E-Mobilität und Energieeinsparung fördern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten zu überprüfen, ob eine Aktualisierung und Ausweitung der Fördermaßnahmen für Energieeinsparung ab dem nächsten Haushaltsjahr beschlossen werden kann. Der Schwerpunkt […]
16. September 2020

Kleine Anfrage bringt Klarheit: Ulm soll mit Brosamen abgespeist werden!

Eine parlamentarische Initiative von Martin Rivoir zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm 2 bringt Klarheit: Die ambitionierten Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofsareals unter dem Titel “Citybahnhof Ulm” werden von der […]
9. September 2020

Antrag: SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses zu McDonald’s

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir halten es für nicht hinnehmbar, dass McDonald’s offensichtlich seinen Standort in der Bahnhofstraße nicht räumen will. Deshalb beantragen wir eine umgehende […]
8. September 2020
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Antrag: Infrarotstrahler statt Heizpilzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Ergänzung zum Antrag, für den Betrieb von Heizpilzen einen ökologischen Ausgleich zu schaffen, möchte ich noch eine weitere Möglichkeit aufzeigen. Bei […]
7. September 2020

Antrag: Verkehrsführung Neue Straße und Zinglerstraße ändern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eine grundsätzliche Umgestaltung des städtebaulich katastrophalen Knotenpunkts rund um das Ehinger Tor ist langfristig vorgesehen, auch im Hinblick auf die Landesgartenschau. Die […]