SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
27. Mai 2020

Steingärten verhindern – Antwort des OB

Sehr geehrte Frau Stadträtin Kühne, sehr geehrter Herr Stadtrat Ansbacher, immer mehr Hauseigentümer entscheiden sich für die „praktische“ und „pflegeleichte“ Variante der Gartengestaltung. In der Folge […]
15. Mai 2020

Antrag: Förderung der Kulturschaffenden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für viele kulturell tätige Menschen wird der Corona-Lockdown wohl länger dauern als für andere Bereiche. Zwar dürfen Museen und Galerien, Bibliotheken und […]
12. Mai 2020

Antrag: Arbeitsbedingungen im Schlachthof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei diversen fleischverarbeitenden Betrieben und Schlachthöfen im Bundesgebiet wurden in den letzten Tagen unzumutbare hygienische Zustände bekannt. Insbesondere über Müller Fleisch im […]
7. Mai 2020

Gemeinsamer Antrag Hirschel und Wischmann: Förderung der Bürgerbeteiligung und Barrierefreiheit durch Übertragung und Aufzeichnung von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten die Stadtverwaltung, ein Konzept für die Videoaufzeichnung und freien Veröffentlichung inklusive Downloadmöglichkeit von Gemeinderatssitzungen zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen. […]
7. Mai 2020

Antrag: Personaloffensive in Zeiten von Corona starten!

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Zeiten, in denen in der freien Wirtschaft die Arbeitslosenzahlen und die Kurzarbeit steigen, hatte schon immer der öffentliche Dienst die Chance, […]
7. Mai 2020

Antrag: Wohnungsbautätigkeit im Stadtkreis Ulm verstärken!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Wohnungsbaudebatte und auch bei verschiedenen anderen Anlässen wurde von uns ein Quartalsbericht über die Wohnungsbautätigkeit in Ulm beantragt. Grundsätzlich wurde […]
7. Mai 2020

Antrag: Kostenloses Mittagessen im Rahmen des Bildungs-und Teilhabepakets

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Schreiben vom 20. April an die Kommunalverbände und die Bundesagentur für Arbeit teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit: „Für […]
4. Mai 2020

Verschobener Auftritt von Xavier Naidoo im Klosterhof Ulm – Wiblingen

Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Ulm – Wiblingen, einer landeseigenen Liegenschaft, auftreten sollen. Das Konzert wurde inzwischen wegen der Corona […]
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