SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
8. Oktober 2020

SPD Fraktion beantragt Klimavorbehalt für Ulm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, dass künftig in jeder Beschlussvorlage des Gemeinderates die Auswirkungen der geplanten Maßnahme auf das Klima dargestellt wird, so etwa wie […]
2. Oktober 2020

Antrag: Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“

18 Millionen Tonnen Lebensmittel werden nach Einschätzungen des WWF jedes Jahr in Deutschland unverbraucht in den Müll geworfen. Wir fordern daher: 1. dass es wie in […]
2. Oktober 2020

Herausforderungen nach der Sommerpause

Wir alle haben diesen Sommer unter ganz anderen Bedingungen verbracht als sonst. Der Sommer geht langsam zu Ende, die Schule hat wieder begonnen und hoffentlich hatten […]
21. September 2020

Antrag: Suchlauf für ein Grundstück für die Fußball-Arena starten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der SSV Ulm 1846 Fußball e.V. legt sich nicht nur sportlich ordentlich ins Zeug. Der Vorstand professionalisiert den Verein und stellt die […]
21. September 2020
SPD Ulm - SPD-Fraktion Ulm, Mobil

Antrag: Bericht über die Auswirkungen der Grundsteuerreform

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen einen Bericht in einer öffentlichen Hauptausschusssitzung über die Veränderungen bei der Grundsteuer durch die für Baden-Württemberg beschlossene Reform. Wir bitten […]
18. September 2020

Antrag: E-Mobilität und Energieeinsparung fördern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten zu überprüfen, ob eine Aktualisierung und Ausweitung der Fördermaßnahmen für Energieeinsparung ab dem nächsten Haushaltsjahr beschlossen werden kann. Der Schwerpunkt […]
16. September 2020

Kleine Anfrage bringt Klarheit: Ulm soll mit Brosamen abgespeist werden!

Eine parlamentarische Initiative von Martin Rivoir zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm 2 bringt Klarheit: Die ambitionierten Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofsareals unter dem Titel “Citybahnhof Ulm” werden von der […]
9. September 2020

Antrag: SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses zu McDonald’s

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir halten es für nicht hinnehmbar, dass McDonald’s offensichtlich seinen Standort in der Bahnhofstraße nicht räumen will. Deshalb beantragen wir eine umgehende […]