SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
23. März 2023

Antrag: Unterstützung für die Opfer des schweren Erdbebens nötig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion zählen schon jetzt zu den schlimmsten Naturkatastrophen der letzten hundert Jahre. Schätzungen gehen von mehreren zehntausend […]
19. März 2023

Antrag: ständig Falschparker – ruhenden Verkehr im Gemeinderat debattieren!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Jahren tauchen in der Kommunalpolitik immer wieder aufs Neue Kritikpunkte und Probleme beim ruhenden Verkehr auf. Falsch parkende Autos behindern den […]
19. März 2023

Interfraktioneller Antrag: Toilettenkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, jede Fraktion im Ulmer Gemeinderat hat in der vergangenen Zeit schon Anträge zum Thema „Toiletten in der Ulmer Innenstadt“ gestellt. Nun wurde […]
15. Februar 2023

Antrag: Jugendraum am Eselsberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   das Projekt des Bildungscampus Eselsberg wurde letztens in der Regionalen Planungsgruppe vorgestellt und bekam breite Zustimmung. Das Projekt BCE stößt auf […]
13. Februar 2023

Antrag: Radwegführung am Deutschhaus verbessern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir hatten schon beantragt, die Pfostenreihe, die den Fuß- und Radweg entlang des Bahnhofsplatzes trennt, zu optimieren. Dies wurde von der Verwaltung […]
10. Februar 2023

Antrag: Verkehr im Butzental entschärfen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   das Butzental ist beliebt als Ausflugsziel und die Gastronomie wird ebenfalls gern angesteuert. Wer dort hin fährt, muss jedoch auf dem […]
10. Februar 2023

Antrag: Konzeption für öffentliche Toiletten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   die Thematik, wo Einwohner:innen aber auch und vor allem Gäste und Besucher:innen der Stadt eine Toilette finden, beschäftigt die Kommunalpolitik schon […]
3. Februar 2023

Antrag: eScooter mit Geofencing reglementieren!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   wir hatten bereits beantragt, dass den Anbietern von eScootern in Ulm Regeln auferlegt werden, was den Betrieb und das Parken der […]