SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
24. Februar 2022

Statement zum russischen Angriff auf die Ukraine

„Die aktuellen Nachrichten machen wütend und fassungslos. Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und für ganz Europa. Der Krieg mitten in Europa ist zurück. […]
23. Februar 2022

Interfraktioneller Antrag: Fortsetzung der erweiterten Außengastronomie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Wiedereröffnung der Gaststätten nach dem ersten Lock Down 2020 wurde einvernehmlich zwischen Verwaltung, Fraktionen und dem Runden Tisch mit der Gastronomie […]
22. Februar 2022

OB-Antwort auf den Antrag „Maßnahmen gegen illegale Spaziergänge“

Maßnahmen  gegen illegale „Spaziergänge“ – Ihr Antrag vom 28.01.2022, Nr. 8  Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, ich nehme Ihre Sorge um die Gefahren für die öffentliche […]
18. Februar 2022

Zum 70. Geburtstag von Ivo Gönner

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ivo Gönner! Ivo Gönner wird heute 70 Jahre alt. Er kam Anfang der 1970er nach Ulm, um beim ASB seinen Zivildienst abzuleisten. 1972, […]
18. Februar 2022

Antrag: Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor über 20 Jahren wurde in Ulm ein besonderes Förderprogramm für Photovoltaikanlagen aufgelegt. Gleichzeitig wurde von städtischen Gebäuden ein Dachkataster erstellt, in […]
18. Februar 2022

Antrag: ÖPNV-Preise attraktiver machen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um eine Verkehrswende zu erreichen, müssen wir damit beginnen, die Angebote für ÖPNV-Nutzer:innen auch über die Ticketpreisgestaltung noch interessanter und attraktiver zu […]
16. Februar 2022

PM: SPD-Fraktion zu den sogenannten Spaziergängen

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
15. Februar 2022

Antrag: Ruhte-Plakate für Ulm!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der bekannte Comiczeichner Ralph Ruthe hat zusammen mit der BZgA Plakate zur CoronaSchutzimpfung gestaltet. Sie sollen auf humoristische Weise zum Impfen auffordern. […]