SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
3. Februar 2021

Antrag: Unterstützung der Impfaktion durch Shuttlebus und Briefaktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir alle freuen uns, dass die Impfzentren in der Ulm-Messe ihren Betrieb aufgenommen haben. Nun sind unter den Anspruchsberechtigten der höchsten Priorität […]
30. Januar 2021
SPD Ulm - Martin Rivoir, MdL

Einladung!

Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir lädt ein zum „Wohnzimmer-Talk“ am Donnertag 4. Februar 2021 um 18:00 Uhr Link bei www.rivoir.eu Und zur Online-Veranstaltung mit Zoom für Unterweiler […]
29. Januar 2021

Antrag: Sonderprogramm Stadt und Land Fördermöglichkeiten von Radwegen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ab sofort können Länder und Gemeinden erstmals Bundesmittel vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Radverkehrsinfrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Das […]
20. Januar 2021

Antrag: Räumung von Radwegen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir schließen uns dem Antrag der CDU-Fraktion „Räumen der Fahrradwege von Schnee“ vom 12.01.2021 an. Wir haben bei den Haushaltsberatungen deutlich gemacht, […]
13. Januar 2021

„Querdenken-731“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet – Innenministerium antwortet MdL Rivoir

Auch der Ulmer Ableger der sog. „Querdenker“, die Initiative „Querdenken-731“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies teilte der Innenstaatssekretär Wilfried Klenk MdL dem Ulmer SPD-Abgeordneten Martin Rivoir […]
9. Januar 2021

SPD-Bundestagskandidat Hasan Sen nominiert!

Mit Freunde verkünden wir, dass Hasan Sen mit einer überwältigenden Mehrheit von 93.2% der Stimmen zum SPD-Bundestagskandidaten 2021 nominiert wurde. Er möchte in die Fußstapfen von […]
8. Januar 2021

Antrag: Impfaktion durch Shuttlebus und Briefaktion unterstützen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir alle freuen uns, dass die Impfzentren in der Ulm-Messe ihren Betrieb aufgenommen haben. Nun sind unter den Anspruchsberechtigten der höchsten Priorität […]
8. Januar 2021

Rivoir: „Click & Collect“ wieder zu erlauben war überfällig!

Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zeigt sich erfreut, dass die Landesregierung jetzt „Click & Collect“ endlich wieder zulässt. Diese Entscheidung sei überfällig, denn es biete einen […]