PM: SPD-Fraktion besuchte Wien

Die vielfältigen Beziehungen Ulms in den Donauraum müssen weiter ausgebaut und mit Leben gefüllt werden. Bei Besuchen in den Donaustädten persönliche Kontakte zu pflegen und dabei von anderen Städten auch zu lernen, sollte weiterhin ein Ulmer Anliegen sein, findet die SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat. Das lange Wochenende nutzte sie deshalb zu einem Besuch in Wien. Aus dem ausführlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden des Wiener Gemeinderates, Thomas Reindl (SPÖ), nahmen die Ulmer Gemeinderatsmitglieder interessante und wichtige Anregungen für die eigene Arbeit mit. „Wichtigste Themen unserer Zeit sind der Klimawandel, bezahlbarer Wohnraum und der soziale Zusammenhalt in einer Stadt“, stellt der Ulmer Fraktionsvorsitzende Martin Ansbacher als gemeinsame Herausforderungen fest. Die Stadt Wien sei dabei schon viel weiter als Ulm. Auffällig fanden die Ulmer:innen, dass Wien bei vielen Entscheidungen innovativ und teils auch unbequem Neuerungen umsetzt, dabei auch Geld in die Hand nimmt: „Die Stadt Wien sucht nicht nach Gründen, weshalb etwas nicht geht, sondern sie agiert mutig“, lobt Ansbacher die Wiener Stadtpolitik. Diese würde dabei den sozialen Aspekt immer mitbedenken. „Diesen mutigen Geist brauchen wir auch in Ulm.“, so Ansbacher. Nicht umsonst belege Wien deshalb seit Jahren den Spitzenplatz als lebenswerteste Stadt der Welt.

Das Zurückdrängen des Autoverkehrs gehe einher mit der konsequenten Einführung des 365-Euro-Jahrestickets und dem massiven Ausbau des ÖPNV-Angebotes. Ebenso setzt Wien auf den Ausbau des Radverkehrs und hat ein sehr erfolgreiches quartiersbezogenes Programm zur Stadtbegrünung aufgesetzt. Interessanterweise spielen auch in Wien eScooter eine vergleichbare Rolle für den Verkehr wie in Ulm. In Wien ist jedoch die technische Sperrung von eScootern in Fußgängerzonen möglich, in verkehrsberuhigten Bereichen fahren die Roller automatisch langsamer und für das Parken gibt es klare Regeln. „Warum dies in Ulm so nicht umsetzbar sein soll, erschließt sich mir nicht“, rätselt Ansbacher.

Die Fraktion ließ sich auch durch den Karl-Marx-Hof und dessen umfassende Ausstellung über den sozialen Wohnbau in Wien führen. „Die Gemeindebauten im roten Wien vor hundert Jahren waren beeindruckend innovativ für ihre Zeit und nach der Zeit des Faschismus weiter maßgeblich für den Wohnungsbau in Wien“, freut sich Martin Ansbacher. Als größter Wohnungseigentümer Europas besitzt die Gemeinde Wien stolz rund 220.000 Wohnungen. Weitere 200.000 hat die Stadt finanziell gefördert und sichergestellt, dass sie an die richtigen Mieter:innen gelangen. Ulm hat momentan eine Quote von 40% sozialem Wohnungsbau, in Wien sind es zwei Drittel. Die Stadt Wien baut auch seit 1945 bis heute weiterhin in großer Anzahl Wohnungen. „Zwei Drittel aller Menschen in Wien wohnen zu günstigen Mieten im städtischen Wohnbau“ sagt Ansbacher. Das drücke auch die Preise am privaten Wohnungsmarkt. „Die Wohnungsbaupolitik Wiens ist deshalb beispielhaft und Vorbild auch für Ulm“ lobt der SPD-Chef. Davon konnte sich die Ulmer Fraktion überzeugen, die während ihres Aufenthaltes im Sonnwendviertel übernachtete, das erst vor wenigen Jahren auf dem Gelände des ehemaligen Südbahnhofs entstand.