PM: Martin Ansbacher bleibt Vorsitzender des SPD Kreisverbands Ulm
5. Januar 2022
Antrag: Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes
6. Januar 2022
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Hallennutzungsentgelte für Sportvereine

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Änderungsliste für die Haushaltsberatungen, wie sie am 16.12.2021 beschlossen wurde, ist der Konsolidierungsbeitrag der Sportvereine, den sie mittels Beiträge zur Sporthallennutzung erbringen sollen, als „erst in 2023“ gekennzeichnet. Somit haben die Sportvereine aktuell diesen Beitrag nicht zu leisten. Wie wir im Haushalt 2023 mit dieser Konsolidierungsmöglichkeit umgehen, wird der Gemeinderat Ende des Jahres beschließen.

In einer „Instastory“ der Instagram-Seite der Stadtverwaltung taucht in einem Interview mit dem Finanzbürgermeister zur Haushaltskonsolidierung etwas unvermittelt zwischendrin eine „Schrifttafel“ auf, die aussagt, die Sportvereine müssten „künftig entsprechend ihrer Größe mit einem Anteil von insgesamt 10% an den Hallenmieten beteiligen“. Wir bitten darum, diesen Fehler zu berichtigen und die Sportvereine nicht erneut in Unruhe zu versetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Rivoir MdL
Stadtrat