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Einladung zur Aufstellung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2021 im Bundestagswahlkreis Ulm (WK 291)

29. Mai um 14:00 - 18:00

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr sicher mitbekommen habt, müssen wir erneut zur Bundestagswahl nominieren, weil unser Kandidat seine Kandidatur überraschend zurückgezogen hat. Beide Kreisvorstände haben in ihren Sitzungen am 6. Mai einstimmig beschlossen, euch Jan Rothenbacher als Kandidaten vorzuschlagen. Selbstverständlich können hierzu gern weitere Vorschläge und Kandidaturen bekannt gegeben werden. Alle Mitglieder, die eine E-Mail-Adresse beim Regionalzentrum hinterlegt haben, hatten wir per E-Mail informiert.

Wir laden Euch recht herzlich zur erneuten Nominierungsversammlung ein:

Samstag, den 29.05.2021

14:30 Uhr, Einlass ab 14:00 Uhr

Donaustadion Ulm

Eingang Stadionstraße 5 (mittig zwischen Straßenbahn und SSV-Bad), Ulm

Zoom-Meeting beitreten

https://us02web.zoom.us/j/7362393881?pwd=K2tyekhmelh1RnlFV0NIRFgyTk42QT09

Meeting-ID: 736 239 3881

Kenncode: 238239

Die vorgesehene Veranstaltung findet in Präsenz und gleichzeitig auch online über Zoom statt. Ihr könnt also zur Veranstaltung kommen oder Euch per Zoom-Einwahllink zuschalten. Wenn Ihr gerne online dabei sein wollt, bitten wir um eine kurze Nachricht, um Euch die Zugangsdaten zuzusenden, bis zum 28.5.2021 unter info@spd-ulm.de oder unter spd.alb-donau@gmx.de.

Die Wahlurne befindet sich etwa ab 15:30 Uhr bis exakt 17:00 Uhr im Donaustadion. Vor Ort bekommt Ihr Euren Stimmzettel und könnt somit an der Wahl teilnehmen und Eure Stimme abgeben. Wir bitten um Beachtung der vorgeschlagenen Tagesordnung, der Hinweise zur Stimmberechtigung und des Hygienekonzeptes! Wir freuen uns auf Eure zahlreiche Teilnahme.

Die Bewerbung von Jan und ggf. von weiteren Kandidaturen findet Ihr unter www.spd-ulm.de und www.spd-alb-donau.de.

Link zum YouTube Video von Jan Rothenbacher: https://www.youtube.com/watch?v=4y1ThvYGK6A

Viele solidarische Grüße

Dr. Ramona Häberlein-Klumpner

SPD-Kreisvorsitzende Alb-Donau

Martin Ansbacher

SPD-Kreisvorsitzender Ulm

Folgende Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Bericht zur Notwendigkeit der erneuten Nominierung
  2. Beschluss zu einer Wahl- und Geschäftsordnung
  3. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission
  4. Wahl des Tagungspräsidiums (Versammlungsleiter:in)
  5. Wahl eines / einer Schriftführer:in
  6. Wahl der Wahl- und Zählkommission
  7. Wahl von 2 stimmberechtigten Unterzeichner:inner der Versicherung an Eides statt
  8. Benennung von 2 Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag
  9. Benennung von 2 Beisitzer:innen für den Kreiswahlausschuss
  10. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  11. Vorstellung der Kandidatin / des Kandidaten
  12. Wahl der Kandidaten / des Kandidaten- Der Wahlvorgang bleibt bis 17 Uhr geöffnet, so dass stimmberechtigte Mitglieder jederzeit bis 17 Uhr kommen und abstimmen können
  13. Sonstiges

Die Versammlung unterliegt dem Bundestagswahlgesetz und der Bundeswahlordnung. Wir machen darauf aufmerksam, dass bei dieser Nominierungsveranstaltung nur Mitglieder stimmberechtigt sind, die im Bundestagswahlkreis zum Zeitpunkt der Wahl der Bewerbungen wahlberechtigt sind. Das bedeutet:

  • Mindestalter 18 Jahre
  • deutsche Staatsangehörigkeit
  • Hauptwohnsitz seit mind. 3 Monaten in Deutschland und am Tag der Versammlung Hauptwohnsitz im Wahlkreis 291 Ulm – d.h. im Alb-Donau-Kreis oder der Stadt Ulm

Bitte beachtet: Um Euer Stimmrecht bei der Mandatsprüfung festzustellen, müsst Ihr ggf. auf Verlangen Euer Parteibuch und Euren Personalausweis vorlagen.

Vorschlag zur Wahl- und Geschäftsordnung

  1. Die Stimmberechtigung der Mitglieder ist zu Beginn der Vollversammlung von einer gewählten Mandatsprüfungskommission zu prüfen.
  2. Die Beschlüsse der Vollversammlung bedürfen der Mehrheit der gültigen Stimmen der Stimmberechtigten.
  3. Die Redezeit der Kandidatin / des Kandidaten beträgt maximal 25 Minuten. Wenn in der Versammlung weitere Kandidaturen erfolgen, kann die Redezeit eingeschränkt werden. Die sonstige Redezeit der Versammlungsteilnehmer:innen liegt bei jeweils einer Minute. Ausnahmen sind mit Zustimmung der Versammlung möglich. Die Wortmeldung zur Geschäftsordnung erfolgt außerhalb der Reihenfolge der Diskussionsrender:innen. Zu Geschäftsordnungsanträgen darf nur je ein:e Redner:in dafür und dagegen sprechen. Einen Antrag auf Beschränkung der Redezeit, Schluss der Redeliste oder Schluss der Debatte kann nur stellen, wer nicht schon selbst zur Sache gesprochen hat.
  4. Der Wahlkommission darf kein:e Kandidat:in angehören. Die Wahlen der Kandidat:innen sind geheim und erfolgen auf Grundlage der Wahlordnung der Partei.
  5. Änderungen dieser Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung der Hälfte der anwesendenstimmberechtigten Mitgleider der Vollversammlung. (Soweit sie in deren Zuständigkeit fällt, ansonsten gelten das Organisationsstatut und die Wahlordnung der Partei.)

 

Details

Datum:
29. Mai
Zeit:
14:00 - 18:00