Veranstaltung „Krieg und Krise in Europa“ mit Prof. Dr. René Repasi, MdEP
13. Oktober 2022
Antrag: neuen Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße verbessern
21. Oktober 2022
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Stadt erlebbar gestalten und Energiesparmaßnahmen prüfen

Die heißen Temperaturen der letzten Wochen erinnern uns daran, dass die Söflinger SPD gemeinsam mit der Ulmer SPD-Fraktion immer wieder in den letzten Jahren das Thema Wasserläufe in der Stadt thematisiert hat. Es ist ein verführerischer und naheliegender Gedanke an möglichst vielen Stellen des Stadtgebiets, insbesondere in der durch Hitze hoch belasteten Innenstadt, unsere Wasserläufe leichter zugänglich zu machen. Nicht zuletzt die Idee des Wettbewerbs „Fußgängerzone“ die Blau bei der steinernen Brücke zu öffnen, zeigt uns, dass wir viele Optionen in der Stadt haben. In erster Linie natürlich die Donau, dann die Blau, der Kobelgraben, Dichterviertel, Blauinsel und vieles mehr. Die Söflinger SPD erhofft, dass die Bauverwaltung grundsätzlich prüft, welche Maßnahmen möglich sind. Die Kostenfrage also Investition und Folgekosten sind selbstverständlich notwendig, allerdings sind solche sichtbaren Maßnahmen nach unserer Einschätzung auch in kleineren finanziell verkraftbaren Schritten möglich. Keinesfalls sollten wir damit warten bis eventuell im Zusammenhang mit der Landesgartenschau solche Orte entstehen.

Ukraine-Krieg und Klimawandel machen uns wie nie zuvor deutlich, dass wir alle Energie einsparen und CO₂ vermeiden müssen. Städte wie Augsburg und Berlin machen es bereits vor und schalten abends die Beleuchtung an historischen Gebäuden oder Wahrzeichen ab. Auch bei der Straßenbeleuchtung muss geprüft werden, wie man Energie einsparen kann. Für uns in Ulm stellt sich die Frage, wie wir als Stadt selbst mit gutem Beispiel voran gehen können. Angesichts der aktuellen Energieversorgungslage geht es schlichtweg darum, den Verbrauch zu drosseln, um Energie zu sparen. Und zwar in allen Bereichen. Verzicht auf unnötige oder übermäßige Beleuchtung ist ein sinnvoller Schritt. Insbesondere geht es darum, inwieweit die Straßenbeleuchtung etwas gedimmt werden könnte oder sogar mit modernen Mitteln (smart) nur bei Bedarf heller aufleuchten kann. Durch die vorbildliche Umrüstung auf LED sehen wir dies als technisch gut umsetzbar an. Zudem sollte die rein dekorative Beleuchtung von Einzelobjekten kritisch hinterfragt werden. Die Söflinger SPD unterstützt die Bitte an die Stadtverwaltung um eine Prüfung, wie noch mehr Energie eingespart werden könnte und um einen Bericht, welche Maßnahmen bereits erfolgt sind.

Insgesamt in diesem Zusammenhang wird nun bewusst, dass die bisherigen Anstrengungen nicht ausreichen, um autark für Energie zu sorgen und sich nicht von Lieferanten abhängig zu machen. Von uns allen wird ein Umdenken gefordert, auch ein pragmatisches Vorgehen und neues Denken. Wir haben Kenntnis von einer tollen Idee und Initiative, die im historischen Söflinger Ortskern eine „Solargenossenschaft“ gründen möchte. Hier sind private Investoren bereit, die Kosten für eine PV-Anlage und thermischer Energiegewinnung zu tragen. Auf ihren eigenen Hausdächern dürfen sie jedoch wegen des Denkmalschutzes bisher keine Anlagen bauen. Gleichwohl möchten sie ihren Beitrag für die Energiewende leisten, doch fehlt es an Flächen.

Die SPD Söflingen, sieht es als dringend erforderlich an, dass seitens der Stadtverwaltung schnellstmöglich alle „Register gezogen“ werden, um jede Bereitschaft der Bürgerschaft von Investitionen dieser Art zu unterstützen.

Die Söflinger SPD unterstützt den überfraktionellen Antrag die Aufwertung des Söflinger Stadtteilkerns abzuschließen. Es ist dringend notwendig, die Schlossergasse zu sanieren. Die Schlossergasse fällt im Vergleich zu den Gassen im Umfeld vor allem gestalterisch aber auch bezüglich des Zustands ganz offensichtlich deutlich ab.

Die Sanierung der Schlossergasse sollte gemäß dem bereits erfolgreich durchgeführten „Modell Ochsengasse“ im Jahr 2024 vorgenommen werden. Dazu ist eine Planungsrate von EUR 30.000 im kommenden Haushalt vorzusehen, damit die Verwaltung in der Lage ist, notwendige planerische Vorarbeiten durchführen zu können. Aufgrund dieser dann erfolgten Planungen ist die Sanierung im Jahr 2024 umzusetzen.