PM: Erklärung zu „Attacken auch auf Transpersonen bei Ulmer Pride March“

Mit Erschrecken haben wir die Meldung zu den queerfeindlichen Vorkommnissen, im Umfeld des Ulmer Pride Marches zur Kenntnis genommen. Wir möchten den Veranstaltern unsere uneingeschränkte Solidarität versichern. Viele Jahre wehte in unserer Stadt im Sommer, während des CSD, die Regenbogenfahne am Rathaus, damit wurde gezeigt, dass wir stolz darauf sind, dass die queere Community ein Teil unserer Stadtgesellschaft ist. Dass sich hier, in unserer Stadt, solche Vorkommnisse, die sich gegen die Würde und sexuelle Selbstbestimmung, von Teilnehmenden des Marches richten, ereignet haben, ist eine Schande. Dass Menschen der LGBTQIA+ Community Angst haben müssen, Opfer von Übergriffen zu werden, ist nicht hinzunehmen.

Leider ist gesamtgesellschaftlich ein Rückschritt zu den Werten einer Zeit zu verzeichnen, die wir längst hinter uns gedacht haben. Dass die Identitäre Bewegung, die einen zutiefst queerfeindliche Grundhaltung hat, maßgeblich an den Störungen beteiligt war, passt ins Bild. Das heißt, wir als Gesellschaft müssen wachsam sein und dürfen uns nicht auf Erreichtem ausruhen.

Wir haben vor der Sommerpause mit einem (fast) einstimmigen Ergebnis das Konzept „Chancengleichheit und Vielfalt“ für Ulm verabschiedet. Innerhalb dieses Konzepts ist es notwendig, dass die queere Community einen festen Platz erhält. Mit den Aktiven aus den Bündnissen müssen wir hier ein verlässliches Angebot erarbeiten.

Diese Vorkommnisse zeigen auch, wie notwendig es ist, eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle in Ulm einzurichten, die niederschwellig Diskriminierungsanzeigen aufnimmt und aktiven Opferschutz betreibt. Wir als Fraktion werden hierzu einen Antrag stellen.

So sehr uns diese Vorkommnisse schmerzen, möchten wir den Veranstalter:innen des diesjährigen Pride March zu ihrem Erfolg gratulieren, nach Corona ein machtvolles Zeichen gesetzt zu haben, dem viele Menschen folgten.

SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat