Mitgliederversammlung mit dem Thema „Hartz IV und die Folgen“

mit Dr. Michael Hornig, Richter am Sozialgericht Ulm

Am Donnerstag, den 14.12.2017 um 19:30 Uhr,
im Hotel Ulmer Stuben, Adolph-Kolping-Platz 11, 89073 Ulm

Es war die folgenreichste Sozialreform seit dem Zweiten Weltkrieg. Das „vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde nach seinem „Erfinder“ benannt, dem VW-Manager Peter Hartz. Es ist Teil der Agenda 2010 und fasste Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen. Über zehn Jahre nach der Einführung ist es noch immer umstritten. Gegner sehen in Hartz IV Armut per Gesetz, Befürworter eine notwendige Reform. Hinter der Debatte steht die Frage nach einem menschenwürdigen Existenzminimum.

Die SPD hat für die Sozialreform einen hohen Preis gezahlt. Es ist dringend an der Zeit zu reflektieren, wo die Agenda zu unerwünschten sozialen Folgen geführt hat. Diese müssen dann dringend korrigiert werden. Auch Martin Schulz hatte bereits im Bundestagswahlkampf eine Korrektur vorgeschlagen.

Wir freuen uns, dass wir Dr. Michael Hornig, Richter am Sozialgericht Ulm, als Referenten und Diskussionspartner zu diesem Thema gewinnen konnten. Er wird aus seiner richterlichen Sicht und alltäglichen Praxis aufzeigen, wo dringender politischer Handlungsbedarf besteht und welche Fehlentwicklungen korrigiert werden müssen.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme und eine spannende Diskussion.