Antrag: Suchlauf für ein Grundstück für die Fußball-Arena starten
21. September 2020
Antrag: Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“
2. Oktober 2020

Herausforderungen nach der Sommerpause

Wir alle haben diesen Sommer unter ganz anderen Bedingungen verbracht als sonst. Der Sommer geht langsam zu Ende, die Schule hat wieder begonnen und hoffentlich hatten alle Söflingerinnen und Söflinger eine schöne Zeit! Die SPD im Ulmer Westen erwartet Lösungen, wie die Infektionsvorsorge beim Unterricht gehandhabt wird, denn das Lüften in Klassenzimmer (und auch in Kitas) wird umso schwieriger, je kühler die Jahreszeit wird. Über Filter, die in anderen Regionen angedacht sind, könnten Überlegungen angestellt werden. Auch ein mögliches Stattfinden von Schulsport in Turnhallen und Räume für Elternabende interessieren uns. Inzwischen scheint es, dass der Mensabetrieb für Schüler ab Klasse 7 möglicherweise ausgesetzt wird. Solche Angebote zu streichen kann auch nicht wirklich eine Lösung sein! Des Weiteren ist von großem Interesse, wie dem enormen Andrang im ÖPNV bei Schulzeiten begegnet wird: welche Änderungen/Vorsichtsmaßnahmen sind im ÖPNV diesbezüglich vorgesehen? Welchen Plan gibt es, die Ansteckungsgefahr in vollen Bussen und Straßenbahnen zu minimieren? Hier erwarten wir einen konstruktiven Austausch der Stadtverwaltung mit Eltern und weiteren Beteiligten und schnelle und vernünftige Umsetzungspläne.

In der letzten Ausgabe hatten wir berichtet, dass sich die Kommunalpolitik darauf geeinigt hat, den Gastwirten mehr Platz für die Außenbewirtschaftung einzuräumen. Die Söflinger SPD unterstützt den Vorschlag, dass diese Praxis auch zukünftig so gehandhabt wird. An vielen Stellen in der Stadt erobern sich die Menschen in der Freizeit den Platz von parkenden Autos zurück. Gleichzeitig wird in der Stadt diskutiert, wie die Außensaison in der Gastronomie verlängert werden könnte. Damit hilft man sicher nicht nur den Gastronomen, sondern allen, die die Infektionsgefahr reduzieren und sich gerne mit Familie und Freunden draußen treffen möchten. Deswegen wird der Gastro die Nutzung von „Wärmespendern“ erlaubt. Für den Betrieb von herkömmlichen Heizpilzen mit Gasbefeuerung fordern wir einen ökologischen Ausgleich, zum Beispiel einen Baum pro „Heizpilz“. Allerdings können wir uns auch gut vorstellen, dass man emissionsfreie Infrarotstrahler in der Gastronomie nutzt. Diese erzeugen vor Ort keine Abgase und erwärmen nur den Gast, nicht die ganze Luft. Gedanken haben wir uns auch gemacht, welche Förderungen für Energieeinsparmaßnahmen und E-Mobilität durch die Stadt noch verbessert werden könnten. Bislang fördert die Stadt solche Maßnahmen bei Gebäuden. Sinnvoll wäre hier eine Erweiterung auf Ladestationen im heimischen Bereich.

Erfreulich war in diesem Sommer die Eröffnung der sanierten Ochsengasse! Dafür sind wir der Bauverwaltung sehr dankbar! Die Söflinger SPD hat gemeinsam mit der Ulmer SPD-Fraktion dieses Anliegen über lange Zeit begleitet und immer wieder mit Nachdruck darauf hingewiesen.

Überall, wo es in der Stadt etwas hakt, kommt der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) zum Einsatz. Aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnten schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie gar nicht das ganze Pensum erledigen, was ihnen aufgegeben ist. Dafür ist die Truppe mit acht Leuten zu klein. Durch Covid-19 haben sie nun noch mehr Aufgaben mit der Kontaktnachverfolgung oder der Quarantäne-Durchsetzung. Wir erwarten, dass der Kommunale Ordnungsdienst personell aufgestockt wird!
Denn auch die Park-Situation in den Stadtteilen unseres Ulmer Westens bleibt  unbefriedigend. Die Stadtverwaltung wird nicht umhin kommen massiver zu kontrollieren. Die Probleme müssen gemeinsam mit den Anwohnern und dem Handel besprochen werden und zu einer zukunftsfähigen Lösung hingewirkt werden.
Gerne tauschen wir uns mit den Söflingerinnen und Söflingern aus und gehen mit der Stadtverwaltung in den Dialog und fordern ein.

Liebe Söflingerinnen und Söflinger, bleibt gesund und gute Zeit!