Antrag: Anpassung der Sitzungsmodalitäten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Zahl der Infektionen und der Inzidenz sind auf einem neuen Höchststand. Auch wenn die Anzahl der Geimpften weiter steigt, so sind wir noch ein ganzes Stück davon entfernt, die Pandemie überstanden zu haben. Auch ist für Viele ein Impftermin noch nicht absehbar.

Die Einschränkungen betreffen die Menschen in ihrem gesamten Alltag. So wird u.a. auch bei religiösen Zusammenkünften Verzicht geübt. Wir als Stadtgremium müssen als gutes Beispiel zeigen, dass wir die Pandemie ernst nehmen und alles dafür tun, handlungsfähig zu bleiben. Wir haben die digitalen Werkzeuge, um eine sichere Ausübung des Mandates zu ermöglichen. Wir möchten nur an die Neuregelung der Quarantänebestimmungen erinnern, die dazu führen kann, dass möglicherweise alle Teilnehmenden einer Sitzung im Infektionsfall einer Person zur sofortigen Quarantäne verpflichtet werden können, selbst wenn FFP2-Masken getragen wurden.

Besonders in Anbetracht der nachweislich noch leichter übertragbaren Virusmutationen (u.a. B117- England, P1 – Brasilien, B1617- Indien) möchten wir daher nochmals anregen:

• Auch für beschließende Ausschüsse soll die Teilnahme online möglich sein (sog. Hybrid-Sitzungen), wie es bereits bei kleineren Ausschüssen erfolgreich praktiziert wird
• Sofern unbedingt Präsenzsitzungen erforderlich sind, soll auch am Platz die Maske getragen werden. In Neu-Ulm wird dies als Selbstverpflichtung bereits so gehandhabt.

Wir möchten hierbei besonders auf die anstehende Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am kommenden Mittwoch, 21.04., hinweisen, die im großen Ratssaal stattfinden soll.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Ansbacher

Fraktionsvorsitzender

Anja Hirschel

Stadträtin

Dr. Dagmar Engels

stv. Fraktionsvorsitzende

Eva-Maria Glathe-Braun

Stadträtin

Dorothee Kühne

Stadträtin

Martin Rivoir MdL

Stadtrat

Dr. Haydar Süslü

stv. Fraktionsvorsitzender